Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Laurin Mauckner (XeonServ) betreibt unter dem Namen „XeonServ“ das Internet-Portal mit der URL „XeonServ.de“. Es handelt sich um eine Plattform auf der Kunden Serverdienste, darunter auch Game- und Voiceserver sowie KVM-Rootserver anmieten können. Die Kunden können sich kostenlos auf der Webseite registrieren. Für die Registrierung werden Benutzername, E-Mail-Adresse und Passwort benötigt. Die Dienste von XeonServ werden nach einem PrePaid System gebucht. Die Kunden haben mit der Registrierung die Möglichkeit ein Kundenkonto mit Währung „EURO“ aufzuladen.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen XeonServ und den Kunden, welche die Serverdienste nutzen.
2. Leistungen
- XeonServ bietet seinen Kunden die Möglichkeit, nach einem PrePaid System für eine bestimmte Laufzeit vorhandene Produkte anzumieten. Der Kunde kann die Laufzeit des Produktes selbst bestimmen und beliebig verlängern. Eine Verkürzung der durch den Kunden angemieteten Laufzeit bzw. eine vorzeitige Kündigung der gemieteten Dienste ist möglich. Bei einer vorzeitigen Kündigung durch den Kunden ist XeonServ berechtigt 50% der Gebühren für die Restlaufzeit des Vertrages als Bearbeitungsgebühr zu erheben.
- Die Buchung eines Produktes von XeonServ setzt eine Registrierung als Kunde voraus. Die Registrierung selbst ist kostenlos. XeonServ kann die Registrierung eines Kunden jederzeit ohne Angaben von Gründen ablehnen. Für die Registrierung muss der Kunde das Registrierungsformular ausfüllen. Für die Registrierung werden Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse und Passwort benötigt.
- Die Dienste dürfen nur zu den von XeonServ vorgegebenen Zwecken genutzt werden. Es ist untersagt, gesetzeswidrige oder urheberrechtlich geschützte Inhalte auf den zur Verfügung gestellten Produkten zu speichern oder zu verbreiten.
- Durch technische Störungen wie z.B. Unterbrechung der Telekommunikation, Stromversorgung, Hard- und Softwarefehler können sich zeitweilige Beschränkungen ergeben. Eine Erstattung für solch einen Ausfall ist möglich; Erstattungsart legt XeonServ fest.
3. Vertragsschluss, Preisangebot, Zahlungsbedingungen
- Die von XeonServ aufgeführten Leistungen und die Bestellmöglichkeiten stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar ein Angebot abzugeben. Ein verbindlicher Vertrag zwischen XeonServ und dem Kunden kommt erst durch Annahme von beiden Parteien zustande.
- Die Bezahlung und Abrechnung der Dienste erfolgt ausschließlich über das eingerichtete Kundenkonto. Mit der Buchung eines Produktes erkennt der Kunde die aktuellen Preise für den Dienst an und ermächtigt XeonServ zur Abbuchung der Gebühren von seinem Kundenkonto.
- Bei einzelnen Produkten wie TeamSpeak Server, KVM-Rootserver, Minecraft Server, Webspace oder Domains können die Preise der Marktwirtschaft angepasst werden. Aus diesem Grund können die Preise sich ändern.
- Eine schriftliche Empfangsbestätigung wird von XeonServ erstellt. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, einen Ausdruck seines Kundenkontos zu erstellen.
- Aufgrund der Gesetzesgrundlage des GwG (Geldwäschegesetz) und AGB einiger Zahlungsdienstleister kann vorhandenes Guthaben nicht ausbezahlt werden. Das Guthaben verbleibt ohne Ablaufdatum auf dem Kundenkonto.
4. Vorschriften für die Registrierung
- Kunde mit unbeschränkter Nutzungsmöglichkeit kann nur jede unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Person, Personengesellschaft oder eine juristische Person werden.
- Minderjährige Kunden ab dem 14. Lebensjahr erhalten eine beschränkte Nutzungsmöglichkeit. Mit der Registrierung versichern die minderjährigen Kunden, dass eine Einwilligung der Erziehungsberechtigten für die Nutzung der Dienste von XeonServ vorliegt. XeonServ ist jederzeit berechtigt, eine schriftliche Einwilligung der Erziehungsberechtigten anzufordern.
- Für die Einhaltung des Jugendschutzes behält sich XeonServ die Durchführung eines Altersverifikationsverfahrens vor. Die Altersverifikation kann automatisiert auf Grundlage der durch den Kunden angegebenen Daten erfolgen. XeonServ ist jederzeit berechtigt, einen geeigneten Nachweis zur Altersverifikation anzufragen.
- Der Kunde hat die persönlichen Daten im Registrierungsformular vollständig und korrekt anzugeben. Eine Registrierung mit unzutreffenden Angaben ist untersagt. XeonServ ist jederzeit berechtigt, bei unzutreffenden Angaben den Vertrag anzufechten und vorzeitig zu beenden. Im Falle einer Beendigung des Vertrages durch XeonServ erfolgt keine Erstattung der bereits gezahlten Gebühren. Der Kontostand aus dem Kundenkonto wird eingezogen und nicht ausbezahlt.
- Jeder Kunde kann von XeonServ bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, z.B. gesetzeswidriger Verstoß oder Verletzung der AGB, gesperrt werden. Im Falle einer Sperrung durch XeonServ erfolgt keine Erstattung der bereits gezahlten Gebühren. Der Kontostand aus dem Kundenkonto wird eingezogen und nicht ausbezahlt.
5. Einrichtung / Führung des Kundenkontos
- Die Kunden führen bei XeonServ ein Kundenkonto in der Währung „EURO (€)“. Das Kundenkonto kann mit den angebotenen Zahlungsmitteln (z.B. PayPal, Sofort oder paysafecard) aufgeladen werden.
- Geldzahlungen werden nur in der Währung „EURO“ akzeptiert. Die Zahlungen in „EURO“ werden auf dem Kundenkonto nach Abzug eventueller Gebühren von Drittanbietern dem Kundenkonto gutgeschrieben. Bei Auflösung des Kundenkontos werden eventuell angefallene und ausgewiesene Gebühren von dem aktuellen Guthaben in Abzug gebracht.
- Eine Überziehung des Kundenkontos ist nicht möglich. Die einbezahlten Beträge im Kundenkonto können ausschließlich nur für die von XeonServ angebotenen Dienste verwendet werden.
6. Kündigung des Kundenkontos
- Der Kunde kann sein Kundenkonto jederzeit zum Ende der Laufzeit der von ihm gebuchten Dienste kündigen.
- XeonServ kann das Kundenkonto ohne Angaben von Gründen ordentlich mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit der gebuchten Dienste kündigen.
- Mit einer Sperrung oder Löschung des Kundenkontos werden auch die gebuchten Dienste beendet und entfernt. Eine Reaktivierung des Kundenkontos ist nach der Löschung nicht möglich. Die eingezahlten Beträge auf das Kundenkonto werden dabei nicht ausgezahlt.
7. Spenden
- Über XeonServ können Kunden von anderen Nutzern eine Spende erhalten. Bei Spenden handelt es sich um reguläre Zahlungen, mit dem das Kundenkonto mit der Währung „EURO“ aufgeladen werden kann.
Es gelten die selben Punkte von »5. Einrichtung / Führung des Kundenkontos«.
- Aufgrund der Gesetzesgrundlage des GwG (Geldwäschegesetz) und AGB einiger Zahlungsdienstleister kann vorhandenes Guthaben und damit auch Spenden nicht ausbezahlt werden. Die Spenden verbleiben ohne Ablaufdatum auf dem Kundenkonto des Empfängers.
- XeonServ behält sich vor die Option für Spenden unter bestimmten Voraussetzungen bzw. eines wichtigen Grundes, z.B. gesetzeswidriger Verstoß, Missbrauch oder Verletzung der AGB, jederzeit zu deaktivieren.
8. Widerrufsrecht
- Bestellungen durch Privatperson: Die Vertragserklärung kann von einem Kunden innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform, darunter auch Brief, Telefax, E-Mail oder über das Kontaktformular, widerrufen werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer ausführlichen Belehrung über das Widerrufsrecht in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Kontaktmöglichkeiten für ein Wiederruf
- Bestellungen durch Unternehmer: Hat ein Kunde in seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt besteht kein Widerruf.
- Folgen des Widerrufs: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Kunde einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem XeonServ von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss insoweit Wertersatz an XeonServ geleistet werden. Das Widerrufsrecht entfällt, sobald XeonServ die gebuchten Dienste bereits erbracht, für den Kunden eingerichtet und zur Verfügung gestellt hat.
9. Haftung
- XeonServ haftet dem Kunden gegenüber nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von XeonServ beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.
- Darüber hinaus haftet XeonServ für Schäden nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften sowie im Fall der Übernahme von Garantien. Soweit nicht einer der vorbezeichneten Fälle vorliegt, haftet XeonServ für leichte Fahrlässigkeit nur, wenn deren gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder sonstige Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. In diesen Fällen ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt. In allen anderen Fällen haftet XeonServ nicht für leichte Fahrlässigkeit. XeonServ haftet nicht für mittelbare bzw. Folgeschäden.
- XeonServ übernimmt keine Haftung für Eingabe-, Übertragungs- und / oder Auswertungsfehler, da diese außerhalb des Einflussbereichs von XeonServ liegen.
- Der Kunde ist für Inhalte, die der Kunde ins Internet stellt, selbst verantwortlich und haftet für eventuelle Rechtsverstöße. XeonServ übernimmt für die Inhalte des Kunden keine Haftung. Bei erlangen von Kenntnis werden alle bei XeonServ angemieteten Dienste sofort gesperrt.
- XeonServ hat das Recht offensichtliche Fehler, insbesondere bei der Angabe von Informationen und Preisen auch nachträglich zu berichtigen. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
- Gemäß §280 BGB ist XeonServ nicht für Ausfallzeiten verantwortlich die nicht im Einflussbereich von XeonServ liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.).
10. Änderungen der AGB
XeonServ ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der XeonServ für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. XeonServ verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Kunde innerhalb dieser Frist, ist XeonServ berechtigt, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der Frist zu beenden und dessen Kundenkonto zu sperren.
11. Missbrauchsverbot
Missbräuchliche Verhaltensweisen auf der Plattform von XeonServ oder den von XeonServ betriebenen Diensten ist untersagt.
Missbrauch liegt vor, wenn der Kunde:
- absichtlich fehlerhafte, irreführende oder unvollständige Angaben macht
- unberechtigt ein Kundenkonto bei XeonServ eröffnet
- betrügt oder versucht zu betrügen (z.B. wenn der Kunde Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Plattform von XeonServ oder den von XeonServ betriebenen Diensten verwendet)
- absichtlich eine Störung oder eine Fehlfunktion herbeigeführt hat
- die zur Verfügung gestellten Dienste manipuliert
- sonstige sich aus gesetzlichen Bestimmungen, den AGB der XeonServ sowie deren allgemeinen Verhaltensregel ergebenden Pflichten und / oder Rechte anderer verletzt.
12. Sonstige Bestimmungen
- In diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) findet ausschließlich das deutsche Recht Anwendung. Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertragsverhältnisses sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertragsverhältnisses ist, soweit der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, in Fürth.
- Sollte eine Bestimmung der Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle die gesetzlich zulässige Regelung.
- Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.